Rathaus Ensemble, Copyright Stadt Donaueschingen, Foto: Tobias Raphael Ackermann

Informationen zu wahlen und wahlergebnisse

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Allgemeine Informationen zu Wahlen und Bürgerbeteiligung

Alle Wahlergebnisse WebApp (inklusive barrierefrei)

EUROPAWAHL UND KOMMUNALWAHLEN am 26.05.2019

Beantragung Briefwahl (Wahlschein) für die Kommunalwahlen und Europawahl am 26.05.2019


Ab dem 26.04.2019 werden die Wahlbenachrichtigungen für die Kommunalwahlen und die Europawahl 2019 an alle im Wählerverzeichnis eingetragenen Wahlberechtigten versendet.

Sie können die Briefwahl und den dafür notwendigen Wahlschein auch online beantragen. Die Möglichkeit der Online-Wahlscheinbeantragung (Anforderung von Briefwahlunterlagen) war über das Internet bis Donnerstag, 23.05.2019, 12:00 Uhr, möglich.

Darüber hinaus können Sie jedoch bis Freitag, 24.05.2019, 18:00 Uhr, beim Bürgerservice der Stadtverwaltung (im Rathaus II) Briefwahlunterlagen beantragen.

Briefwahlunterlagen für Europawahl und Kommunalwahlen rechtzeitig zur Post geben
 

Briefwahlunterlagen, die per Post an das Wahlamt im Rathaus zurückgeschickt werden, sollten bis spätestens Donnerstag, 23.05.2019 bei der Post aufgegeben werden. Darüber hinaus besteht für Briefwähler bis zum Wahltag, 26.05.2019, 18:00 Uhr die Möglichkeit, Wahlbriefe in den Briefkasten am Haupteingang des Rathauses I, Rathausplatz 1, 78166 Donaueschingen, einzuwerfen.

An eine andere Person als den wahlberechtigten Antragsteller dürfen Briefwahlunterlagen nur dann ausgehändigt werden, wenn hierzu eine schriftliche Vollmacht vorgelegt werden kann.


Versand der Stimmzettel für die Kommunalwahlen

Alle Wahlberechtigten erhalten per Post Stimmzettel mit Merkblättern für die Kreistags- und Gemeinderatswahl, in den Ortsteilen zusätzlich Stimmzettel für die Ortschaftsratswahlen zugesandt. Die Kommunalwahlen sind die einzigen Wahlen, bei denen vorab Stimmzettel an alle Wahlberechtigten verschickt werden.

Bitte beachten Sie, dass an alle Wahlberechtigten die Stimmzettel für die Kreistags- und Gemeinderatswahl und in den Ortschaften auch für die Ortschaftsratswahlen vorab zugeschickt werden. Diese erhalten auch Wahlberechtigte, wenn diese bereits Briefwahl beantragt haben

Die Stadtverwaltung bittet, die Stimmzettel am Wahltag zusammen mit der Wahlbenachrichtigung ins Wahllokal mitzubringen. Die Stimmzettel können bereits vorher ausgefüllt werden.
 

Öffentliche Bekanntmachungen

Öffentliche Bekanntmachung Wahl des Gemeinderats und Ortschaftsrats (Mitteilungsblatt 01.02.2019)

Öffentliche Bekanntmachung der Wahlvorschläge (Mitteilungsblatt 12.04.2019)

Öffentliche Bekanntmachung Einsichtnahme Wählerverzeichnis und Erteilung Wahlscheine (Mitteilungsblatt 18.04.2019)

Öffentliche Bekanntmachung Durchführung der Wahl (Mitteilungsblatt 26.04.2019)


Informationen für Unionsbürger

Unionsbürger, die in Deutschland an der Europawahl teilnehmen möchte, müssen im Wählerverzeichnis eingetragen sein.

1. Eintragung von Amts wegen
Wahlberechtigte Unionsbürger werden von Amts wegen von der zuständigen Kommune in ein Wählerverzeichnis eingetragen, wenn sie auf ihren Antrag hin bei der Wahl vom 13.06.1999 oder einer späteren Wahl zum Europäischen Parlament in ein Wählerverzeichnis in der Bundesrepublik Deutschland eingetragen worden waren, sofern sie – ohne zwischenzeitlichen Wegzug in das Ausland – am 42. Tag vor der Wahl (= 14. April 2019) bei einer Meldebehörde gemeldet sind. Sie erhalten dann wie alle Wahlberechtigten von der Gemeindebehörde spätestens bis zum 21. Tag vor der Wahl eine Wahlbenachrichtigung

Nach einem Wegzug aus Deutschland und erneutem Zuzug in die Bundesrepublik Deutschland muss erneut ein Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis gestellt werden.

2. Eintragung auf Antrag
Unionsbürger, die nicht von Amts wegen in ein Wählerverzeichnis eingetragen werden (siehe Nummer 1), müssen einen förmlichen Antrag auf Eintragung in ein Wählerverzeichnis stellen. Der Antrag muss spätestens am 21. Tag vor der Wahl (= 5. Mai 2019) bei der Kommune am Wohnort eingehen. Die Frist kann nicht verlängert werden.
Der Antrag muss persönlich und handschriftlich vom Antragsteller unterzeichnet sein und der Kommune im Original übermittelt werden. Eine Einreichung per E-Mail oder Fax ist nicht ausreichend.
Das Antragsformular können Sie auf der Internetseite des Bundeswahlleiters unter folgendem Link herunterladen.
Es enthält Ausfüllhinweise in einem Merkblatt. Darüber hinaus sind Antragsformulare beim Wahlamt erhältich

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