Aasen Kreiden Juni 2012 / Fotograf Heinz Bunse

Bebauungsplan "Photovoltaikanlage B 27" in Aasen

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Lara Schneider
Sachgebietsleiterin Planung, Geschäftsführerin Konversions- u. Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen
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Öffentliche Bekanntmachungen am 31.05.2019 im Mitteilungsblatt
 

Bebauungsplan „Photovoltaikanlage B 27“ Aasen – Inkrafttreten
 
Der Gemeinderat der Stadt Donaueschingen hat in öffentlicher Sitzung am 6. November 2018 den Bebauungsplan „Photovoltaikanlage B 27“ mit örtlichen Bauvorschriften nach § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) als Satzung beschlossen.
 
Der Bebauungsplan „Photovoltaikanlage B 27“ und die örtlichen Bauvorschriften treten mit dieser Bekanntmachung in Kraft (§ 10 Absatz 3 BauGB, § 74 Absatz 7 LBO).
 
Anlass für den Bebauungsplan ist ein Sondergebiet für die Errichtung und den Betrieb einer Photovoltaikanlage an einem geeigneten Standort an der westlichen Gemarkungsgrenze des Donaueschinger Ortsteils Aasen. Die Fläche wird im Bebauungsplan als Sondergebiet Photovoltaik festgesetzt.
 
Planauszug
 
Der Bebauungsplan mit dem zeichnerischen Teil, den planungsrechtlichen Festsetzungen, die örtlichen Bauvorschriften, die zusammenfassende Erklärung, die Abwägungstabelle und die Begründung können bei der Stadtverwaltung – Rathaus I, Rathausplatz 1, 78166 Donaueschingen, Zimmer 304 – während der Sprechzeiten eingesehen werden. Ergänzend sind diese Unterlagen auf der Internetseite der Stadt Donaueschingen unter www.donaueschingen.de / Stadt&Bürger / Wirtschaft&Bauen / Öffentliche Auslegungen/Bekanntmachungen eingestellt.
 
Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Absatz 1 BauGB wird hingewiesen. Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Bebauungsplans schriftlich gegenüber der Stadt Donaueschingen unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a beachtlich sind.
 
Es wird weiter auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird. Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist nach § 4 Absatz 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Donaueschingen geltend gemacht worden ist.
 
Donaueschingen, 28. Mai 2019
gez. Erik Pauly
Oberbürgermeister

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