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Bebauungsplan "Mühlwiesenanger" in Hubertshofen

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Lara Schneider
Sachgebietsleiterin Planung, Geschäftsführerin Konversions- u. Entwicklungsgesellschaft mbH Donaueschingen
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Bebauungsplan „Mühlwiesenanger“, Hubertshofen – Inkrafttreten

Der Gemeinderat der Stadt Donaueschingen hat in öffentlicher Sitzung am 24. Juli 2018 den Bebauungsplan „Mühlwiesenanger“, Hubertshofen nach § 10 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) und die dazu gehörenden örtlichen Bauvorschriften nach § 74 Landesbauordnung Baden-Württemberg (LBO) als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich ist im folgenden Kartenausschnitt dargestellt.

Planauszug 1/4 Seite

Der Bebauungsplan „Mühlwiesenanger“, Hubertshofen mit örtlichen Bauvorschriften tritt mit dieser Bekanntmachung 24.08.2018 in Kraft (vgl. § 10 Abs. 3 BauGB).

Der Bebauungsplan mit dem zeichnerischen Teil, den planungsrechtlichen Festsetzungen, den örtlichen Bauvorschriften und der Begründung können bei der Stadtverwaltung, Stadtbauamt (Rathaus I), Rathausplatz 1, Zimmer 307 während der Sprechzeiten eingesehen werden.

Auf die Voraussetzungen für die Geltendmachung der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und von Mängeln der Abwägung sowie die Rechtsfolgen des § 215 Absatz 1 BauGB wird hingewiesen.
Unbeachtlich werden demnach
1. eine nach § 214 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 bis 3 BauGB beachtliche Verletzung der dort bezeichneten Verfahrens- und Formvorschriften,
2. eine unter Berücksichtigung des § 214 Absatz 2 beachtliche Verletzung der Vorschriften über das Verhältnis des Bebauungsplans und des Flächennutzungsplans und
3. nach § 214 Absatz 3 Satz 2 beachtliche Mängel des Abwägungsvorgangs, wenn sie nicht innerhalb eines Jahres seit Bekanntmachung des Flächennutzungsplans oder der Satzung schriftlich gegenüber der Gemeinde unter Darlegung des die Verletzung begründenden Sachverhalts geltend gemacht worden sind. Satz 1 gilt entsprechend, wenn Fehler nach § 214 Absatz 2a beachtlich sind.

Es wird weiter auf die Vorschriften des § 44 Absatz 3 Satz 1 und 2 sowie Absatz 4 BauGB hingewiesen. Danach erlöschen Entschädigungsansprüche für nach §§ 39 bis 42 BauGB eingetretene Vermögensnachteile, wenn nicht innerhalb von drei Jahren nach Ablauf des Kalenderjahres, in dem die Vermögensnachteile eingetreten sind, die Fälligkeit des Anspruchs herbeigeführt wird.
Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung Baden-Württemberg (GemO) ist nach § 4 Absatz 4 GemO in dem dort bezeichneten Umfang unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich und unter Bezeichnung des Sachverhaltes, der die Verletzung begründen soll, innerhalb eines Jahres seit dieser Bekanntmachung gegenüber der Stadt Donaueschingen geltend gemacht worden ist.

Donaueschingen, den 22.08.2018
gez. Erik Pauly, Oberbürgermeister




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