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Pressemitteilung

Bewältigung der Corona-Pandemie in Donaueschingen – Sachstandsbericht der Stadt


Durch die Corona-Pandemie hat Deutschland einen Shutdown erlebt, den sich noch zu Beginn des Jahres niemand hätte vorstellen können. Auch Donaueschingen hat die gravierenden Auswirkungen der Krise in den vergangenen Wochen und Monaten sehr deutlich zu spüren bekommen. Das wirtschaftliche, gesellschaftliche und kulturelle Leben – wie wir es in unserer vielfältigen Stadt kennen – kam nahezu zum Erliegen.
 
An erster Stelle stand der Gesundheitsschutz der Menschen und damit die Einhaltung der Landesverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus. Die Pandemie hatte aber auch unmittelbare negative Folgen auf nahezu alle Bereiche unserer erfolgreichen Wirtschaftsstruktur, schränkte die Bildung in Kitas, Schulen und Weiterbildungseinrichtungen ebenso wie die kulturellen Angebote in unserer Stadt massiv ein, forderte alle Bereiche der Medizin, der täglichen Versorgung sowie der Sicherheits- und Ordnungskräfte und belastete durch weitreichende Reduzierung der sozialen Kontakte unser gewohntes Zusammenleben.
 
Welche Maßnahmen von der Stadt ergriffen wurden, wie die aktuelle Lage in Donaueschingen aussieht und wie es im Zeichen der Krise weitergeht, fasst Oberbürgermeister Erik Pauly in den verschiedenen Handlungsfeldern zusammen:
 
1.      Aktuelle Corona-Fallzahlen
 
Immer noch bestimmt das Corona-Virus unseren Alltag. Aber es gibt auch gute Nachrichten: Durch die gelungene Reduzierung der Neuinfektionen in Deutschland konnten die teilweise massiven Einschränkungen der ersten Wochen wieder gelockert werden. Auch im Landkreis haben sich die Infektionszahlen auf einem stabilen niedrigen Niveau eingependelt. Aktuell sind im gesamten Schwarzwald-Baar-Kreis nur noch 3 Fälle (Stand 29. Juli 2020) zu verzeichnen und in Donaueschingen gibt es bereits seit annähernd fünf Wochen keine Neuinfizierungen mehr.
 
Auch wenn derzeit in unserer Raumschaft keine neu einsetzende Infektionsdynamik erkennbar ist, kann sich die aktuell gute Situation schnell wieder negativ verändern. Aufgrund der hohen Neuinfektionen in weiten Teilen der Welt, ist es sehr wahrscheinlich, dass auch in Deutschland und in unserer Region die Zahlen in diesem Jahr wieder ansteigen werden. Deswegen gilt auch weiterhin der Appell an die Bevölkerung, sich an die Abstands- und Hygieneregeln zu halten, Masken wo nötig zu tragen und die Corona-Warn-App zu nutzen, damit die Auswirkungen einer zweiten Welle minimiert werden können. Das ist der beste Schutz für sich selbst und für alle anderen.
 
2.      Auswirkungen auf die Stadtverwaltung
 
2.1.  Auswirkungen auf die Verwaltung
 
Für die Stadtverwaltung Donaueschingen stellte die Corona-Krise einen noch nie dagewesenen Einschnitt in die tägliche Arbeit dar. Es galt, neue Aufgaben und Problemfelder schnell zu erfassen und in kürzester Zeit Lösungen zu finden, die funktionieren und den Menschen helfen. Man reagierte mit regelmäßigen Telefonkonferenzen mit dem Landratsamt und den Landkreis-Gemeinden, häufigen Treffen der Amtsleiter und der Verwaltungsspitze, der Einrichtung von getrennt und autark arbeitenden Teams, der Weiterentwicklung des digitalen Homeoffice und mit der Umstellung von Abläufen im Rathaus. Zudem wurden innerhalb der Dienststellen technische Schutzmaßnahmen umgesetzt, die Arbeitsplätze der Mitarbeiter*innen entsprechend ausgestattet und verstärkte Hygienemaßnahmen ergriffen.
 
Die entstandene Ausnahmesituation hatte auch Konsequenzen für die Arbeit nach außen. Die Stadtverwaltung hat sich zügig auf die neue Situation eingestellt und als Präventionsmaßnahme, noch vor dem Land, eine Allgemeinverfügung erlassen. Die dann folgende Verordnung des Landes wurde effektiv und erfolgreich beachtet und umgesetzt. Auch innerhalb der notwendigen sechswöchigen Schließung hat die Stadtverwaltung ihre Aufgaben der Daseinsvorsorge für die Bürgerschaft zuverlässig erfüllt. Alternative Online-Angebote für Dienstleistungen wurden bereitgestellt, Notkinderbetreuungen organisiert und finanzielle Entlastung, wo möglich, geschaffen. Dank der Flexibilität und des professionellen Einsatzes der Mitarbeiter*innen konnten die Herausforderungen bewältigt, die sich ständig verändernden Anforderungen gemeistert sowie der Betrieb und damit auch die Grundversorgung der Stadt aufrechterhalten werden.
 
Durch die Corona-Krise hat das Thema digitale Stadtverwaltung wieder neuen Schwung erhalten, denn durch digitale Prozesse können Verwaltungsleistungen ohne persönlichen Kontakt erbracht werden. Die Schließung der Rathäuser hat gezeigt, in welchen Bereichen es noch einen Nachholbedarf gibt. Unabhängig von der Corona-Krise war die Stadtverwaltung dabei, digitale Leistungen in den Vordergrund zu rücken und hat somit einige neue Angebote auf der neuen Homepage zur Verfügung gestellt. Aber auch im Hintergrund müssen digitale Prozesse noch ausgebaut werden. Aus diesem Grund beabsichtigt die Stadtverwaltung ein Dokumentenmanagementsystem einzuführen, das die Grundlage für eine digitale Verwaltung bildet.  
 
2.2. Auswirkungen auf die städtischen Finanzen
 
Der Stadt ist es bisher gelungen, die Corona-Pandemie finanziell gut zu überstehen. Im Gegensatz zu anderen Kommunen war es nicht notwendig, eine Haushaltssperre zu erlassen. Die Auswirkungen der Krise führen zwar auch im städtischen Haushalt - gerade in Bezug auf die Steuereinnahmen - zu einem massiven Einnahmeneinbruch und verursachen auch Mehraufwendungen. Da die Stadt in den vergangenen Jahren aber sehr solide gewirtschaftet hat und aktuell nicht dringend erforderliche Ausgaben bis auf Weiteres konsequent vermeidet, ist es ihr möglich, die aktuelle „Durststrecke“ zu überbrücken, bis geklärt ist, wie Land und Bund die Kommunen finanziell unterstützen. Momentan sind in Bezug auf die Finanzhilfen Gespräche zwischen Land und Kommunen im Gange.
 
Aus heutiger Sicht wird der Ergebnishaushalt voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von ca. 2,4 Mio. Euro abschließen. Die noch offenen Finanzhilfen von Bund und Land werden das Ergebnis noch verbessern. Diesbezüglich kann die Stadt auf eine Finanzhilfe im niedrigen 7-stelligen Bereich hoffen.
 
Im Finanzhaushalt ist es gelungen, die sich ergebenen Verschlechterungen durch eine gezielte Bewirtschaftung der Investitionsmittel zu neutralisieren und darüber hinaus eine deutliche Verbesserung gegenüber der Planung zu erzielen. Hinzu kommt, dass einige Haushaltsmittel durch die coronabendingte Sondersituation nicht bewirtschaftet werden können. Nach aktueller Planung werden dieses Jahr für investive Maßnahmen Finanzmittel in Höhe von 11,91 Mio. Euro abfließen. Dies führt zu einer Verbesserung des Finanzierungsmittelbedarfs von 8,7 Mio. Euro.
 
Trotz der wirtschaftlichen negativen Lage weist die Stadt Donaueschingen damit eine relativ komfortable Situation hinsichtlich der Liquidität auf und benötigt nach derzeitigem Stand für das Jahr 2020 6,3 Mio. Euro weniger an Geldmitteln als geplant. Unabhängig davon müssen im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen 2021ff Konsolidierungsentscheidungen beraten und beschlossen werden, da sich die finanziellen Rahmenbedingungen für die Haushaltswirtschaft der Stadt verschlechtern werden.
 
2.3. Auswirkungen auf Schulen und Kindertageseinrichtungen
 
Die angeordnete Schließung sämtlicher Schulen und Kindertageseinrichtungen hat viele Familien empfindlich getroffen und auch die Stadtverwaltung vor eine große Herausforderung gestellt. Zuerst galt es eine Notbetreuung zu organisieren, die schnell, unbürokratisch und effektiv - überall, wo sie angefragt wurde - bereitgestellt werden konnte. Die schrittweise Wiederaufnahme des Betriebs erfolgte unter Beachtung der Verordnungen des Landes und in enger Abstimmung mit den einzelnen Einrichtungen. Hier musste oftmals sehr kurzfristig und mit großem organisatorischem Aufwand reagiert werden. So galt es beispielsweise, Hygienevorschriften einzuhalten und umzusetzen sowie neue Dienstpläne zu erstellen.
 
In den Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen findet seit dem 29. Juni ein Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen statt. Neuaufnahmen und Eingewöhnungen sind in den Kinderbetreuungseinrichtungen ab diesem Zeitpunkt wieder möglich. Der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen wird fortgeführt.
 
Mit dem vom Kultusministerium angekündigten Programm „Lernbrücken“ sollen Lern- und Förderangebote an den Schulen in den beiden letzten Ferienwochen initiiert werden. Das Programm wird voraussichtlich auch an einigen städtischen Schulen durchgeführt.
In den Sommerferien wird vom Kinder- und Jugendbüro ein Sommerferienprogramm durchgeführt. Außerdem findet in der Eichendorffschule eine Ferienbetreuung für Grundschüler statt.
 
Ab dem neuen Schuljahr findet an allen Schulen in der Regel wieder Präsenzunterricht statt. An den weiterführenden Schulen gilt kein Abstandsgebot mehr; im Schulgebäude ist ein Mund-/Nasenschutz zu tragen, nicht jedoch im Unterricht. Es wird auch an den weiterführenden Schulen keine Notbetreuung mehr stattfinden.
 
Für alle Lehrkräfte, Erzieher*innen ist eine zweimalige freiwillige Testung in der Zeit von Mitte August bis Ende September 2020 möglich.
 
2.4. Auswirkungen auf städtische Bauprojekte
 
Im Tiefbau liefen die Baumaßnahmen ohne Einschränkungen plangemäß weiter.
 
Im Hochbau wurden verschiedene Baumaßnahmen vorgezogen, um die Zeit der coronabedingten leerstehenden Gebäude für Unterhalts- und Baumaßnahmen zu nutzen. Dies galt sowohl für Schulen und Kindergärten, als auch für Vereinsgebäude und Mehrzweckhallen. Um dies zu ermöglichen, wurden die festgesetzten Wertgrenzen für die Vergabe von Direktaufträgen kurzfristig erhöht. Als Synergieeffekt werden dadurch auch heimische Handwerksbetriebe unterstützt, die wirtschaftliche Einbußen damit kompensieren können.
 
Unter Beachtung der finanziellen Haushaltslage der Stadt werden sowohl im Hochbau, als auch im Tiefbau nur dringende und notwendige Maßnahmen durchgeführt.
 
Aufgrund der coronabedingten finanziellen Auswirkungen ist davon auszugehen, dass es im Rahmen der Haushaltplanberatungen 2021 im Bereich des Hoch- und Tiefbaus zu Streichungen kommen wird.
 
2.5. Auswirkungen auf die Stadtbibliothek und die Kunst- und Musikschule
 
Die Stadtbibliothek bot während der angeordneten Schließung Online-Medien, digitale Plattformen, einen kostenlosen Schnupper-Leseausweis und einen Medien-Lieferservice an, die sehr gut angenommen wurden. Die aktuelle Öffnungsmöglichkeit läuft problemlos und gut. Entsprechend der Corona-Verordnung werden für das zweite Halbjahr wieder diverse Veranstaltungen geplant.
 
Während der angeordneten Schließung der Kunst- und Musikschulen hielten die Lehrkräfte der Musikschule den regelmäßigen Kontakt zu ihren Schülern aufrecht und boten digitalen Fernunterricht an. Mittlerweile findet sowohl an der Kunst- als auch an der Musikschule wieder Präsenzunterricht statt. Ab dem neuen Schuljahr wird die Musikschule die Kooperationen mit den Kindertagesstätten und den Schulen wiederaufnehmen und die Kunstschule wird mit dem neuen Kursprogramm in den regulären Betrieb gehen.
 
3.      Auswirkungen auf die Wirtschaft, den Einzelhandel und die Gastronomie
 
Die Corona-Pandemie hat nicht nur unsere Gesundheit bedroht, sondern auch deutliche Spuren in der der Wirtschaft hinterlassen und Unternehmen vor große Herausforderungen gestellt. Der Stadt war schnell klar, dass die Wirtschaft, der Einzelhandel und die Gastronomen in dieser schweren Zeit Unterstützung benötigen, um Arbeitsplätze zu sichern und die Liquidität der Unternehmen zu gewährleisten. Deshalb hat die Stadt ein Hilfspaket geschnürt, verschiedene Projekte unterstützt und unterschiedliche Maßnahmen ergriffen mit dem Ziel zu helfen, wo es möglich war. Auch stand die Stadt während der Corona-Krise in regelmäßigem Kontakt mit der örtlichen Wirtschaft, insbesondere mit dem Einzelhandel, den Gastronomen und der Hotellerie.
 
Von Bund und Land Baden-Württemberg wurde ein Konjunktur-Paket für die Wirtschaft beschlossen, um die wirtschaftlichen Auswirkungen abzumildern und die Wirtschaft wieder anzukurbeln. Dennoch wird die Wirtschaft auch noch im nächsten Jahr die Folgen der Corona-Krise stark spüren. Die Unternehmen vor Ort bilden hier keine Ausnahmen. Deshalb gilt es, die wirtschaftliche Entwicklung weiterhin im Auge zu behalten und die Folgen der Pandemie noch besser abzufedern.
 
3.1. Aufbereitung Zuschussprogramme/Bildung Service-Team/Hotline
 
Die Stadt hat die wichtigsten Informationen, Unterstützungsleistungen und Links der von Bund und Land beschlossenen Soforthilfen zusammengefasst und veröffentlicht, ein kompetentes Service-Team zur Unterstützung der Gewerbetreibenden gebildet und eine Hotline für Fragen und Hilfeleistungen eingerichtet. Vor allem in der Anfangszeit wurde die Hotline rege in Anspruch genommen.
 
3.2. Online-Plattformen für Gastronomen, Händler und Dienstleister
 
Gleich zu Beginn der Krise wurden in Donaueschingen zwei Plattformen für Gastronomen, Händler und Dienstleister ins Leben gerufen. Während sich der Lieferservice Donaueschingen als zentrale Anlaufstelle der örtlichen Gastronomie schnell etablierte, wurde mit „Südbaar handelt“ gemeinsam mit Blumberg, Hüfingen und Bräunlingen ein interkommunales Netzwerk geschaffen, das das vielseitige und attraktive Spektrum des leistungsstarken örtlichen Gewerbes abbildete. Die Stadt unterstützte die beiden Plattformen aktiv. Die Angebote wurden von der Bevölkerung rege angenommen und die Betriebe zeigten sich mit der Beteiligung sehr zufrieden. Das erfolgreiche Konzept soll auch nach der Krise Bestand haben, sodass aktuell Überlegungen stattfinden, wie beide Plattformen in einen regulären Betrieb nach Corona überführt werden können.
 
Darüber hinaus hat die Stadt das Gastgewerbe nach der Wiederöffnung dahingehend unterstützt, dass sie größtmögliche Flächen für die Außengastronomie ermöglicht.
 
3.3. Finanzielle Unterstützung der Stadt
 
Um einen finanziellen Beitrag zur Unterstützung der örtlichen Wirtschaft zu leisten, kommt die Stadt Donaueschingen ihren Steuerpflichtigen durch die Möglichkeit der Anpassung von Vorauszahlungen und der Stundung öffentlicher Abgaben entgegen. In besonderen Fällen werden öffentliche Abgaben auf Antrag auch erlassen (siehe „Finanzielle Hilfen der Stadt“).
4.      Auswirkungen auf den Tourismus
 
Nachdem der Tourismus bis Ende Mai vollkommen zum Erliegen kam, nimmt er nach den sukzessiven Öffnungen zunehmend Fahrt auf. In Donaueschingen stehen wieder eine Vielzahl an Übernachtungsmöglichkeiten und Urlaubserlebnisse zur Verfügung. Durch einen erheblichen Kraftakt kann seit Anfang Juli das Parkschwimmbad wieder genutzt werden, die Kultureinrichtungen haben seither wieder vollständig geöffnet und auch die städtischen Erlebnisführungen können mit bis zu 20 Personen wiederaufgenommen werden.
 
Eine zunehmende Nachfrage von Gästen aus dem Inland ist zu verzeichnen, auch der Tagestourismus hat erheblich zugenommen. Insbesondere Angebote für Wohnmobilisten und Radreisende erfreuen sich größter Beliebtheit.
 
Um Gäste zurückzugewinnen ist es nun besonders wichtig, Präsenz zu zeigen und die Urlaubserlebnisse in Donaueschingen offensiv zu bewerben. Daher beteiligt sich Donaueschingen mit den Partnern aus der Quellregion Donau, Hüfingen und Bräunlingen, aktuell an der Restart-Kampagne der Schwarzwald Tourismus GmbH, die über eine große Reichweite bereits erhebliche Aufmerksamkeit für den Urlaub im Schwarzwald und somit auch Buchungen generierte. In gebündelter Form werden die Highlights der Quellregion Donau auf einer eigenen Landingpage ausgespielt: https://www.schwarzwald-tourismus.info/kuck-kuck/quellregion-donau. Über zahlreiche Kanäle und digitales Anzeigenmarketing landet der potenzielle Gast auf dieser Seite.
 
5.       Auswirkungen auf die Veranstaltungsbranche
 
Besonders hart durch die Krise getroffen wurde die Veranstaltungsbranche. Auch in Donaueschingen mussten sämtliche Veranstaltungen abgesagt werden. Neben den vielen kulturellen Veranstaltungen der Gesellschaft der Musikfreunde, mussten leider auch zahlreiche städtische Großveranstaltungen, wie die Donaueschinger Stadtgeschichten, der Bürgerempfang, das Donaueschinger Regionalgespräch, das Gregorifest, die Musiknacht oder das Herbstfest abgesagt, beziehungsweise auf einen späteren Zeitpunkt verschoben werden. Zudem fällt mit dem Internationalen S. D. Fürst Joachim zu Fürstenberg-Gedächtnisturnier eines der großen Veranstaltungshighlights in diesem Jahr aus. Ersatzweise findet am letzten August-Wochenende eine Dressurveranstaltung in kleinerem Rahmen statt.
 
Im September starten die Musikfreunde in die nächste Saison und es werden auch wieder städtische Ausstellungen und Veranstaltungen durchgeführt. Wie sich die einzuhaltenden Corona-Auflagen auf die Durchführung der Donaueschinger Musiktage im Detail auswirken wird, wird derzeit noch eruiert. Das Team der Musiktage arbeitet rund um die Uhr an möglichen Lösungen und ist bestrebt, unter den gegebenen Auflagen ein vielseitiges Programm zu realisieren.
 
6.      Hilfeleistungen
 
6.1. Hilfspaket Bund und Land
 
Mit mehreren milliardenschweren Hilfspaketen sorgen die Bundes- und Landesregierung dafür, die Gesundheit der Bürger zu schützen, Arbeitsplätze und Unternehmen zu stützen und den sozialen Zusammenhalt zu bewahren.
6.2. Finanzielle Hilfen der Stadt
 
Die Stadt hat zur Unterstützung sowohl der Gewerbetreibenden und der lokalen Wirtschaft, als auch der Bürger*innen frühzeitig unbürokratische Zahlungserleichterungen auf den Weg gebracht. Gewerbesteuerpflichtige können Anträge auf Anpassung der Gewerbesteuervorauszahlung stellen und bei den von der Stadt erhobenen Abgaben - insbesondere der Gewerbesteuer, der Grundsteuer und der Verbrauchsgebühren - können Anträge auf Stundung und, unter gewissen Voraussetzungen sogar auf Erlass, gestellt werden. Insgesamt wurden in den letzten Monaten rund 50 entsprechende Anträge gestellt, das entspricht rund 30 % mehr Anträgen als in einem vergleichbaren Zeitraum. Die Stadt wird bis auf Weiteres die eingehenden Anträge entsprechend der coronabedingten gelockerten Regelungen bearbeiten und diese nach Möglichkeit gewähren.
 
Zudem erhob die Stadt während der vom Land angeordneten Schließung städtischer Einrichtungen keine Gebühren auf Leistungen, die sie nicht erbringen konnte und verzichtete, zur Unterstützung der Familien, für die Monate April, Mai und Juni auf Elternbeiträge in Höhe von rund 138.200 Euro für die städtischen Kindertageseinrichtungen und die Schulkindbetreuung (verlässliche Grundschule). Darüber hinaus wurde den Dauercampern anteilig die Kurtaxe erlassen.
 
6.3. Donaueschinger Nachbarschaftshilfen
 
Donaueschingen und seine Ortsteile zeichnen sich seit jeher durch bürgerschaftliches Engagement aus. Auch in den vergangenen Wochen und Monaten war dieser generationenübergreifende Zusammenhalt und die Hilfsbereitschaft ganz deutlich zu spüren. So wurden spontan mehrere ehrenamtliche Nachbarschaftsinitiativen gebildet, um hilfsbedürftigen Mitbürger*innen zu helfen. Von einem Service-Team der Stadt wurden die Hilfsangebote gebündelt, koordiniert und weitervermittelt und somit Bedürftige und Unterstützer zusammen gebracht.
 
7.      Zusammenfassung
 
Zusammengefasst kann gesagt werden, dass in Donaueschingen die Corona-Pandemie bisher professionell gemeistert wurde, dass entschlossen, aber mit Augenmaß polizeiliche Anordnungen durchgeführt und in kürzester Zeit viele Maßnahmen zur Hilfeleistung ergriffen und positiv umgesetzt wurden. Ungeahnte Kräfte wurden freigesetzt und eine Welle der Solidarität und des Zusammenhalts ging durch die Stadt. Ein gutes Signal – auch für die Zeit nach der Krise!

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