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Pressemitteilung

Hinweise zur Oberbürgermeisterwahl am 19.12.2021


Die Wählerinnen und Wähler werden gebeten, die folgenden infektionsschützenden Maßnahmen gemäß den aktuell geltenden Corona-Vorschriften bei der persönlichen Stimmabgabe zu beachten:

  • Nach § 10 Abs. 6 CoronaVO gilt eine 3G-Zugangsbeschränkung für das Wahllokal für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer sowie für Wahlbeobachter. Für Wählerinnen und Wähler gilt dies nicht.
  • Bringen Sie bitte zur Stimmabgabe nach Möglichkeit Ihren eigenen Kugelschreiber mit. Bei Bedarf liegen auch Einmalkugelschreiber im Wahllokal bereit.
  • Im Wahlgebäude muss eine medizinische Maske getragen werden. Auch das Tragen einer FFP2-Maske oder vergleichbar ist zulässig.
  • Zu anderen Personen ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  • Vor dem Betreten des Wahllokals müssen die Hände desinfiziert werden. Hierzu steht in jedem Wahllokal ein Desinfektionsmittelspender bereit.
  • Personen, die die öffentliche Wahlhandlung bzw. die öffentliche Ergebnisermittlung in den genannten Wahlgebäuden verfolgen möchten, sind verpflichtet einen 3G-Nachweis vorzulegen sowie ihre Kontaktdaten gegenüber dem Wahlvorstand bereit zu stellen. Sofern diese Personen von der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske befreit sind, dürfen sie sich in den Zeiträumen 8 bis 13 Uhr, 13 bis 18 Uhr und ab 18 Uhr für längstens 15 Minuten im Wahllokal aufhalten, hierbei ist ein Mindestabstand von zwei Metern zu anderen Personen einzuhalten.
  • Der Zutritt zum Wahllokal ist Personen untersagt, die
    • einer Absonderungspflicht im Zusammenhang mit dem Coronavirus unterliegen,
    • typische Symptome einer Infektion mit dem Coronavirus, namentlich Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber, Geschmacks- oder Geruchsverlust, aufweisen,
    • der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske oder eines wie oben genannten Atemschutzes nicht nachkommen und nicht von dieser Pflicht befreit sind,  als Wahlbeobachter ganz oder teilweise nicht zur Angabe Ihrer Kontaktdaten bereit sind.

Für kurzfristig auftretende Erkrankungen oder Quarantäneanordnungen gibt es am Wahlsonntag bis 15:00 Uhr die Möglichkeit Briefwahl zu beantragen. Auf der Rückseite Ihrer Wahlbenachrichtigung finden Sie einen Vordruck zur Ausstellung einer Vollmacht für die Abholung der Unterlagen. Der Antrag kann beim Wahlamt, Rathausplatz 1 (Blaues Rathaus), gestellt werden. Bei Fragen können Sie sich an das Wahlamt, wahlen@donaueschingen.de oder 0771 857-111 wenden.

Sollte am Wahlsonntag aufgrund steigender Inzidenz erneut eine Ausgangsbeschränkung für den Landkreis Schwarzwald-Baar bestehen, sind Wählerinnen und Wähler sowie Wahlhelferinnen und Wahlhelfer von dieser befreit.

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